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GRUNOW GBR - BEISETZUNGEN
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Ansprechpartner für diese Website ist Geschäftsführer Eik Grunow.

                                                                 

Grunow GbR-Beisetzungen           Geschäftsführer: Siegfried Grunow,        

Eichner Dorfstraße 14                                               Eik Grunow     

16356 Ahrensfelde / OT Eiche    

                          

Haftungsfragen beim Verfüllen von Gräbern:


Das Ausheben und Verfüllen der Gräber ist generell Aufgabe des Friedhofsträgers, da es
sich dabei um sogenannte hoheitliche Tätigkeiten handelt.
Der Friedhofsträger kann sich - sofern diese Tätigkeiten nicht durch eigene Mitarbeiter
wahrgenommen wird - zur Erfüllung dieser Aufgaben eines privaten Unternehmers als sogenannten „Erfüllungsgehilfen“ bedienen.
Der Unternehmer hat - um Schäden an den Grabstätten zu vermeiden - die Bestimmungen der Friedhofssatzung und die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaft zu beachten und dafür Sorge zu tragen, dass angrenzende Gräber und Grabaufbauten nicht beeinträchtigt werden. Dazu gehört auch, dass die vorgeschriebenen Grababmessungen und die Abstände der Gräber untereinander eingehalten werden.
Werden bei der Ausführung derartiger Arbeiten fremde Rechte verletzt, haftet dafür der
Friedhofsträger, allerdings nur insoweit, als die betreffenden Schäden auf Verschulden
beruhen, d. h. wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind, wenn also
die verkehrserforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt worden ist.  Werden diese Arbeiten von einem Unternehmer ausgeführt, so haftet dieser wiederum gegenüber dem Friedhosträger, allerdings nur wieder insoweit als ihn ein Verschulden trifft.
Trotz Beachtung aller Sorgfalt kann aber nicht ausgeschlossen werden, insbesondere bei
alten Friedhöfen bei denen die Trennwände zwischen den Gräber aufgrund der Platzverhältnisse zu knapp bemessen sind, dass nach Belegung und Verfüllung eines Grabes Absenkungen oder Schäden an einem Nachbargrab auftreten. Seitens der Betroffenen wird
dann der Vorwurf unzureichender Abstützung der Grabwände oder mangelnder Verfestigung des Erdreiches erhoben.
Sinn und Zweck eines Friedhofes ist die Bestattung  Verstorbener. Zu dieser bestimmungsmäßigen Benutzung eines Friedhofes gehört - je nach Lage - auch die Benutzung des Nachbargrabes in ortsüblicher Weise. Somit entfällt ein etwaiger verschuldensunabhängiger nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch nach § 906 BGB weil die Zumutsbarkeitsgrenze des § 906 Abs. 2 Satz 2 nicht überschritten wird.
In der Natur der Sache liegt es zudem, dass ausgehobenes und wiederverfülltes Erdreich
sich noch setzen und verfestigen muss. Abgesehen davon, dass sich an einer frisch angelegten Grabstätte Verdichtungsmaßnahmen aus Pietätsgründen verbieten, besteht für
den Friedhofsträger keine Verpflichtung, in einem solchen Falle besondere Verdichtungsmaßnahmen vorzunehmen um eine Bodenabsenkung im Bereich des Grabes zu vermeiden.
Schließlich darf nicht außer Acht gelassen werden, dass auch andere Anlässe, z. B. außergewöhnliche Witterungsverhältnisse, je nach Art der Bodenbeschaffenheit, Änderungen
der Bodenverhältnisse hervorrufen können.
Auf einem Friedhof ist daher immer mit Setzungen, wenn beispielsweise Särge einbrechen, oder Verwerfungen der Bodenoberfläche zu rechnen.
Bei derartigen Vorfällen handelt es sich nach alle dem um eine dem Friedhof eigentümliche und für ihn typische Erscheinung, bedingt durch die seiner besonderen Zweckbestimmung entsprechenden Benutzung.
Grundsätzlich ist also davon auszugehen, sofern mit der gebotenen Sorgfalt gearbeitet wurde, dass beerdigungsbedingte Absenkungen und Schäden an Grabstätten oder
Nachbargrabstätten zu Lasten der Nutzungsberechtigten der betroffenen Grabstätten gehen.
Den Nutzungsberechtigten des neu belegten Grabes als „Schadenverursacher“ zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes heranzuziehen ist ebenfalls abzulehnen.

(Quelle: Bestatterverband)


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